"Abstimmungs-Arena" zur elektronischen ID

Interview, 19. Februar 2021: SRF1, Arena; Sandro Broz

SRF1, Arena: "In der 'Abstimmungs-Arena' zum E-ID-Gesetz treffen Befürworter und Gegnerinnen aufeinander. Mit dabei: Bundesrätin Karin Keller-Sutter."

(SRF1, Arena)

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Elektronische Identität: das E-ID-Gesetz

Der Bundesrat und das Parlament wollten mit der E-ID eine staatlich regulierte und sicherere, elektronische Identität schaffen. Ein wichtiges Ziel der E-ID war auch, den Datenschutz zu stärken und dem E-Governement einen Schub zu geben. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen. In der Volksabstimmung vom 7. März 2021 wurde das «Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste» abgelehnt, die von Bundesrat und Parlament vorgeschlagene Lösung fand bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern keine Mehrheit.

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