Abstimmungen in Belprahon und Sorvilier: Bilanz der Beobachter des Bundes

Bern, 17.09.2017 - Fünf vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) abgeordnete Beobachterinnen und Beobachter des Bundes haben die Stimmenauszählung in den Gemeinden Belprahon und Sorvilier überwacht. Es war nach den Wahlen vom 24. November 2013 im Kanton Jura und im Berner Jura sowie der Abstimmung in Moutier vom 18. Juni 2017 die dritte und zugleich letzte derartige Mission in der Jura-Region. Das Verfahren zur politischen Regelung des Jura-Dossiers ist mit den Abstimmungen in Belprahon und Sorvilier abgeschlossen.

Die Beobachter überwachten die gesamte Stimmenauszählung und kontrollierten die Stimmrechtsausweise. Zudem versiegelten sie die für die Stimmzettel verwendeten Wahlurnen. Die fünf Beobachter des Bundes - Juristinnen und Juristen des Bundesamtes für Justiz (BJ) - haben ihren politischen Wohnsitz weder im Kanton Jura noch im Kanton Bern. Der Chef der Beobachtermission, Jean-Christophe Geiser, bestätigte am Ende der Stimmenauszählung, dass die beiden Abstimmungen geordnet abgelaufen sind.

Ziel der Beobachtungsmission war es, einen geordneten Ablauf der Abstimmungen zu gewährleisten und soweit möglich Beschwerden gegen das erwartungsgemäss knappe Ergebnis zu vermeiden. Die Entsendung der Beobachterinnen und Beobachter war von der Tripartiten Konferenz der bernischen und jurassischen Kantonsregierungen unter der Leitung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga vereinbart und auch von den beiden betroffenen Gemeinden beantragt worden.

Das Verfahren zur politischen Regelung des Jura-Dossiers ist damit abgeschlossen. Am 10. November 2017 wird in Moutier im Rahmen eines öffentlichen Anlasses die Vereinbarung über die Institutionalisierung des interjurassischen Dialogs, die vor 23 Jahren abgeschlossen wurde, gekündigt und die Interjurassische Versammlung folglich aufgelöst.

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